Allgemeine Geschäftsbedingungen

1 Allgemein

Die Lieferungen, Leistungen und Angebote der iSD intelligent Systems Design GmbH erfolgen ausschliesslich aufgrund dieser Geschäftsbedingungen (AGB), auch wenn sie nicht nochmals ausdrücklich vereinbart werden. Mit Bestellung der Ware oder Dienstleistung gelten diese Bedingungen als angenommen. Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn die iSD intelligent Systems Design GmbH sie schriftlich bestätigt. Als Kunde wird jede natürliche oder juristische Person bezeichnet, welche mit iSD intelligent Systems Design GmbH einen Vertrag abschliesst.

2 Verkaufsunterlagen

Die in unserem Angebot genannten Preise sind ohne anderslautende schriftliche Vereinbarung während 60 Tagen gültig. Die Preise der Produkte und Dienstleistungen von iSD intelligent Systems Design GmbH verstehen sich rein netto in Schweizer Franken, exkl. Mehrwertsteuer. Nebenkosten wie Kosten für Verpackung, Versand/Zustellung und Transport sind in den Preisen nicht enthalten und gehen ebenso wie die Mehrwertsteuer zu Lasten des Kunden. Zubehör ist, wo nicht anders vereinbart, nicht im Preis inbegriffen. Alle mit der Offerte abgegebenen Unterlagen und Muster bleiben Eigentum der iSD intelligent Systems Design GmbH. Ohne unsere schriftliche Einwilligung darf Dritten, insbesondere Konkurrenten der iSD intelligent Systems Design GmbH, keine Einsicht in die Angebotsunterlagen gewährt werden. Die Beschreibung der Produkte und Dienstleistungen in Broschüren, Inseraten, Webseiten und anderen Werbe- und Verkaufsunterlagen hat ausschliesslich orientierenden Charakter und beinhaltet in keiner Weise eine rechtlich verbindliche Zusicherung bestimmter Eigenschaften. Alle diese Beschreibungen sowie die Produkte, deren Dokumentationen und Dienstleistungen werden regelmässig angepasst oder weiterentwickelt, weshalb für die Aktualität und die inhaltliche Richtigkeit der einzelnen Werbe- und Verkaufsunterlagen keine Gewähr besteht.

3 Zahlungsbedingungen und Eigentumsvorbehalt betreffend Produkte, Dienstleistung und Ausbildung

3.1 Fälligkeit und Verzug Sämtliche Rechnungen der iSD intelligent Systems Design GmbH, ohne anderweitige schriftliche Vereinbarung, werden am 30. Tag nach Rechnungsdatum fällig. Nach Ablauf dieser Frist befindet sich der Kunde ohne Mahnung im Verzug. iSD intelligent Systems Design GmbH kann einen Verzugszins in der Höhe von 10% geltend machen. Bei Zahlungsverzug des Kunden ist iSD intelligent Systems Design GmbH ohne weitere Androhung berechtigt, alle weiteren Lieferungen und Dienstleistungen an den Kunden ganz oder teilweise einzustellen, bis ihre Forderungen getilgt oder sichergestellt sind. Alle Folgen welche sich aus einer solchen Liefereinstellung ergeben sind ausschliesslich vom Kunden zu tragen. Sofern der sich im Verzug befindliche Kunde auch in einer von iSD intelligent Systems Design GmbH angesetzten Nachfrist seine Forderung nicht erfüllt oder sicherstellt, ist iSD intelligent Systems Design GmbH berechtigt, alle weiteren Lieferungen oder Dienstleistungen an den Kunden zu verweigern und Schadenersatz geltend zu machen.

3.2 Zahlungsmodalitäten, Abtretung und Verrechnung Zahlungen sind auf das Bankkonto von iSD intelligent Systems Design GmbH zu leisten. Checke werden von iSD intelligent Systems Design GmbH nur gestützt auf eine schriftliche Vereinbarung angenommen. Sämtliche Kosten und Spesen sind vom Kunden zu tragen. Der Kunde ist nicht berechtigt, allfällige Gegenforderungen mit Forderungen der iSD intelligent Systems Design GmbH zu verrechnen. Jegliches Retentionsrecht des Kunden an Sachen der iSD intelligent Systems Design GmbH wird vollumfänglich wegbedungen. Die Zahlung des Kunden hat unabhängig davon zu erfolgen, ob er die Produkte im Rahmen des Weiterverkaufes in Rechnung stellen oder einkassieren kann.

3.3 Eigentumsvorbehalt Die von iSD intelligent Systems Design GmbH gelieferten Produkte bleiben - soweit sie im Einflussbereich des Kunden stehen - im Eigentum der iSD intelligent Systems Design GmbH, bis iSD intelligent Systems Design GmbH den Kaufpreis vollständig und vertragskonform erhalten hat. iSD intelligent Systems Design GmbH ist berechtigt, bis zu diesem Zeitpunkt den Eigentumsvorbehalt gemäss Art. 715 ZGB im Eigentumsvorbehaltsregister am jeweiligen Wohnsitz des Kunden einzutragen. Der Kunde verpflichtet sich, auf Verlangen iSD intelligent Systems Design GmbH umgehend sein schriftliches Einverständnis zur Eintragung eines Eigentumsvorbehaltes in allen für die Eintragung wesentlichen Punkten zu geben (vgl. Art. 4 Abs. 4 der Verordnung betreffend die Eintragung des Eigentumsvorbehalts des Schweizerischen Bundesgerichtes). Solange der Kaufpreis nicht vollständig bezahlt ist, ist der Kunde verpflichtet, die von iSD intelligent Systems Design GmbH gelieferten Produkte in Stand zu halten, sorgfältig zu behandeln und gegen alle üblichen Risiken zu versichern.

4 Lieferbedingungen

Termine und Lieferfristen sind unverbindlich, sofern nicht ausdrücklich schriftlich etwas anderes vereinbart wurde. Die Angabe bestimmter Lieferfristen und Liefertermine durch iSD intelligent Systems Design GmbH steht unter dem Vorbehalt der richtigen und rechtzeitigen Belieferung von iSD intelligent Systems Design GmbH durch Zulieferanten, Hersteller und Lizengeber. Schadenersatzansprüche oder ein Rücktritt vom Vertrag wegen Nichteinhaltung des Liefertermins oder einer Falschlieferung können nicht geltend gemacht werden. Bestellungsänderungen und Annullierungen setzen unser schriftliches Einverständnis voraus. Bereits entstandene Kosten sind vom Kunden zu tragen und werden verrechnet. Abrufaufträge können nicht geändert werden und müssen innerhalb eines Jahres oder der vereinbarten Frist, abgerufen werden.

5 Haftung

Mängel an gelieferten Produkten sind vom Kunden innert 10 Tagen ab Erhalt des betreffenden Produkts schriftlich zu rügen. Nur frist- und formgerecht gerügte Mängel können, sofern die entsprechenden Voraussetzungen vorliegen, Grundlage sein für die Geltendmachung von Mängelrechten oder für die Erklärung des Vertragsrücktritts. Mangelhafte Produkte werden nach frist- und formgerechter Mängelrüge von iSD intelligent Systems Design GmbH ersetzt. Die Minderung des Kaufpreises ist ausgeschlossen. Der Kunde ist sich bewusst, dass sich auch bei sorgfältigster Hard- und Softwareentwicklung und Beratung Fehler einschleichen können. Im Hinblick darauf, dass Elektroniksysteme aufgrund ihrer Komplexität naturgemäss fehlerbehaftet sein können, leistet die iSD intelligent Systems Design GmbH keinerlei Gewähr für die Funktionalität, die Fehlerfreiheit oder die Tauglichkeit der gelieferten Elektroniksysteme oder Dienstleistungen. Jede Haftung für Mangelhaftigkeit und für Mangelfolgeschäden wie Datenverlust, Betriebsausfall, entgangenen Gewinn etc. ist vollumfänglich ausgeschlossen. iSD intelligent Systems Design GmbH geht davon aus, dass bei einem gewünschten oder notwendigen Eingriff in deren Elektroniksysteme, sämtliche Daten vor dem Eingriff gesichert wurden, und in einem verhältnismässigen Aufwand wieder zurückgespielt werden können. Der Kunde übernimmt die notwendigen Kosten bei einer Datenrestauration. Der Kunde ist verantwortlich für die korrekte Lagerung und Erneuerung der Datensicherungsmedien sowie Geräte.

6 Rechte an den durch die iSD intelligent Systems Design GmbH entwickelten Produkten und Konzepten, Geheimhaltung

iSD intelligent Systems Design GmbH garantiert, dass an den gelieferten Produkten und Konzepten keine Drittrechte (Urheberrechte und/oder Persönlichkeitsrechte) von Dritten gegenüber unseren Kunden geltend gemacht werden können. Sofern nichts anderes schriftlich vereinbart ist, erteilt iSD intelligent Systems Design GmbH dem Kunden die Rechte an den Produkten und Konzpten nicht, selbst wenn dem Kunden eine Entwicklungskostenbeteiligung berechnet wurde. Patente und Urheberrechte verbleiben in jedem Falle bei iSD intelligent Systems Design GmbH. Falls der Kunde aus betrieblichen Gründen die Software kopieren muss, hat iSD intelligent Systems Design GmbH an der Kopie dieselben Rechte wie am Original. Ohne besondere Abrede darf der Kunde die ihm überlassenen Produkte, Konzepte, das Know-how und die Dokumentationen im vorgesehenen Umfang selbst benützen, nicht aber an Dritte weitergeben. Jedes Erweitern, Ändern oder Kopieren der Produkte oder Konzepte durch den Kunden benötigt die schriftliche Zustimmung von iSD intelligent Systems Design GmbH. Das Eigentum an den Konzepten und am Know-how sowie das Recht zur weiteren Verwendung bleibt in allen Fällen bei iSD intelligent Systems Design GmbH. Der Kunde verpflichtet sich, Beschaffenheit und Spezifikationen der bei der iSD intelligent Systems Design GmbH erworbenen Produkte und Konzepte gegenüber Dritten, insbesondere gegenüber Konkurrenzunternehmen der iSD intelligent Systems Design GmbH, geheim zu halten.

7 Partnerfirmen

Je nach Projektumfang und Aufgabenstellung kann iSD intelligent Systems Design GmbH Dienstleistungen von Partnerfirmen beziehen und diesen die Erfüllung einzelner Teilaufgaben übertragen.

8 Urheberrechte

Soweit Software zum Lieferumfang gehört, wird diese dem Käufer allein zum eigenen Gebrauch überlassen, d.h. er darf diese weder kopieren, noch anderen zur Nutzung überlassen oder verkaufen. Software ist von sämtlichen Garantiebestimmungen auf Formularen ausgenommen. Sämtliche durch iSD intelligent Systems Design GmbH erstellten Unterlagen wie Pläne, Zeichnungen, Diagramme, Offerten, Produktbeschreibungen, Protokolle und andere Dokumente sind und bleiben im alleinigen Eigentum und Urheberrecht der iSD intelligent Systems Design GmbH. Werden solche Unterlagen dem Kunden persönlich anvertraut, so dürfen diese nicht an Dritte weitergegeben oder kopiert werden. Auf Verlangen sind diese unverzüglich der iSD intelligent Systems Design GmbH zu retournieren.

9 Sorgfaltspflicht

Verschiedene Dienste benötigen zur Nutzung ein Kenn- und ein Passwort. Kunden, welche Kenn- und Passwörter erhalten, sind verpflichtet diese geheim zu halten und zu verhindern, dass Dritte Zugang zu diesen erhalten.

10 Datenschutz

Der Kunde wird hiermit davon unterrichtet, dass die von ihm zur Verfügung gestellten Daten in maschinenlesbarer Form gespeichert und zum Zwecke der Auftragserfüllung maschinell verarbeitet werden. Wir gewährleisten die vertrauliche Behandlung der Daten. Weiter erklärt sich der Kunde damit einverstanden, dass seine Daten von uns zu eigenen Marketingzwecken verarbeitet und gespeichert werden, sofern er dies nicht ausdrücklich untersagt.

11 Salvatoresche Klausel

Sollte eine Klausel dieser AGB unwirksam sein, berührt das die Gültigkeit der anderen Klauseln nicht. Ist eine Klausel dieser Bedingungen nur in einem Teil unwirksam, so behält der andere Teil seine Gültigkeit. Die Parteien sind gehalten, eine unwirksame Klausel durch eine wirksame Ersatzbestimmung zu ersetzen, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen Vertragsbedingung möglichst nahe kommt.